ÖVP für befristete Gebührenrefundierung für ORF
ÖVP-Klubobmann und Mediensprecher Kopf möchte dem ORF ab 2011 nun doch einen Teil der Gebührenrefundierungen als eine Art befristete "Restrukturierungshilfe" zukommen lassen. Voraussetzung ist eine "nachhaltige und strukturell wirksame Sanierung" des ORF. Koalitionspartner SPÖ reagierte erfreut. Die Opposition witterte hingegen einen Postenschacher hinter dem Meinungsumschwung der ÖVP.
Laut Kopf könne die Regierung dem ORF mit der Teilrefundierung finanziell unter die Arme greifen, bis die Strukturreform - also die Optimierung der Arbeitsabläufe, die Nutzung der technischen Möglichkeiten und die Straffung von Abteilungen - auch finanziell wirksam wird. Diese Teilrefundierung müsse aber auf eine Übergangsphase von etwa fünf Jahren befristet bleiben und soll frühestens 2011 wirksam sein.
Darauf, wie hoch der Anteil der Refundierung ausfallen könnte, wollte sich der ÖVP-Mediensprecher nicht festlegen. Das müsse noch mit dem Koalitionspartner ausverhandelt werden. Von der ORF-Geschäftsführung erwartet sich der ÖVP-Politiker eine schwarze Null für 2010 und die Vorlage eines "sauberen Businessplans" für fünf Jahre, "der zu signifikanten Kostenreduktionen führt". Lob gab es für die aktuellen Sparbemühungen der ORF-Geschäftsführung und des Betriebsrats.
SPÖ-Klubobmann Cap betonte, dass der ORF dank der nun in Aussicht gestellten Gebührenrefundierung "als öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Interesse der Zuseher weiterhin seinen Beitrag zur Wahrung der österreichischen Identität leisten" könne. Die zusätzlichen Mittel seien auch ein wesentlicher Beitrag für das österreichische Kulturleben, beispielsweise in Form des österreichischen Films und der österreichischen Musiklandschaft, so Cap.
