Obamas Gesundheitsreform nahm wichtige Hürde
Die geplante Gesundheitsreform von US-Präsident Obama hat eine wichtige Hürde genommen. Gegen den Widerstand der oppositionellen Republikaner stimmte das Repräsentantenhaus in Washington am Samstagabend (Ortszeit) mehrheitlich für das Vorhaben, das Millionen Amerikanern eine Krankenversicherung ermöglichen soll. Obama begrüßte das Votum als "historisch".
Er sei zuversichtlich, dass auch der Senat für das Projekt stimmen und die Reform bis Ende des Jahres unterschriftsreif sein werde, meinte der US-Präsident. Das Programm ist Obamas zentrales innenpolitisches Vorhaben.
Die Reform werde das Versprechen eines bezahlbaren Gesundheitssystems für die Amerikaner Wirklichkeit werden lassen. Eine erschwingliche Krankenversicherung werde ihnen "Stabilität und Sicherheit" geben, hieß es in einer Stellungnahme des Weißen Hauses nach der Abstimmung. Der Entwurf sieht auch die Einführung einer staatlichen Versicherung als Alternative zu privaten Anbietern vor.
Das Repräsentantenhaus nahm die Vorlage mit 220 zu 215 Stimmen an. Auch ein Republikaner stimmte zusammen mit den Demokraten mit Ja. Dem Senat liegt ebenfalls ein demokratischer Entwurf vor. Die Demokraten brauchen dort 60 von 100 Stimmen, und mehrere demokratische Senatoren haben bereits Vorbehalte geäußert.
Wann abgestimmt wird, ist noch unklar. Bei einer Annahme müssen beide Vorlagen miteinander in Einklang und dann erneut zur Abstimmung gebracht werden.
Die Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, erklärte, die Gesundheitsreform weite die Versicherung auf 96 Prozent aller US-Bürger aus. Der demokratische Abgeordnete John Dingell sagte, damit könne jeder "unabhängig von Gesundheitszustand und Einkommen" sicher sein, Zugang zu bezahlbarer medizinischer Versorgung zu bekommen.
Obama hatte sich noch am Samstagvormittag vor den demokratischen Parlamentariern und vor der Öffentlichkeit mit dramatischen Appellen für das Reformvorhaben eingesetzt. Nach seinen Worten wird die Reform Kostenersparnisse für Familien und Unternehmen ermöglichen und langfristig auch das Staatsdefizit verringern.
